CDU-Stadtverband Löhne

SPD will sich nicht gegen Extremisten stellen

Am 26.06.2024 suchten wir im Rat einen gemeinsamen Schulterschluss für Demokratie und gegen jede Form des
Extremismus. Gegen Rechts- aber auch gegen Linksextremismus, Islamismus und Antisemitismus. Im Vorfeld zur Sitzung zeichnete sich zunächst
Zustimmung für diesen Schulterschluss ab.

Im entscheidenden Moment jedoch bekam die SPD-Führung kalte Füße. Sie verlangte eine Erklärung, die sich ausschließlich gegen
Rechtsextremismus richtet. Offenbar ist man bei den Genossen nicht bereit, die Gefahr durch Islamismus, Antisemitismus und Linksextremismus
anzuerkennen.

Eine tragische Wendung, wenn man die Häufigkeit und Vielfältigkeit der Vorfälle und Bedrohungen gegen unsere Demokratie bedenkt.

Wir werden weiterhin für den Schutz unserer Werte und unserer Demokratie, gegen alle ihr gegenüberstehenden Gefahren, eintreten!
Auch, wenn wir in diesem Kampf offenbar nicht auf die Unterstützung der Genossen zählen können.